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Erstmals gepostet am 13.5.2017

Einiges aus diesem Beitrag basiert auf langen Diskussionen, die ich mit meiner Frau Claudia geführt habe. Insofern bin ich für einige Punkte nicht der Autor, sondern nur der Veröffentlicher.

Als Unternehmer bin ich einige Male auf die Situation gestoßen, dass ein (prospektiver) Angestellter zum Ausdruck brachte, dass es sich für ihn gar nicht lohnen würde, die von uns angebotene Arbeit anzunehmen. In einem Falle aus etwa 2005 handelte es sich um eine Russlanddeutsche, die als einzige einer geregelten Arbeit nachging. Sie putzte das Firmengebäude und ging anderen ähnlichen Tätigkeiten nach. Wir zahlten ihr 2000 € / Monat für 40 h/Woche und 6 Wochen Urlaub pro Jahr. Zuhause allerdings wartete ihr Ehemann, der nicht unerhebliche Wodkamengen konsumierte und ansonsten ordentlich rauchte und ihre jüngste Tochter (20 Jahre) zu Hause, dass sie nach der Arbeit die von Mann und Tochter verwüstete Wohnung aufräumte und ein warmes Essen zubereitete.

Was sie für die acht Stunden tägliche Arbeit behalten durfte, weiß ich nicht genau. Es dürfte aber weniger als 200 € gewesen sein, denn die dreiköpfige Familie stellt eine „Bedarfsgemeinschaft“ dar, alle Einnahmen werden in einen Topf geworfen und natürlich das bei uns erzielte Einkommen bei den Hartz 4 – Zahlungen fast komplett angerechnet.

Natürlich ist es unglaublich, dass sich Tochter und Mann einen Dreck um den Haushalt kümmern, keine Frage. Problematisch ist aber, wenn – wie hier – Motivation besteht, etwas an der wirtschaftlichen Situation zu ändern, dieses Engagement damit belohnt wird, dass das Einkommen fast völlig mit bestehenden Leistungen verrechnet wird. Kein Wunder, dass dies demotivierend wirkt. Dabei ist es gerade bei „Hartz 4“ – Familien wichtig, dass die Betroffenen es schaffen, sukzessive aus dem Leistungsbezug zu kommen und eigenes Einkommen zu erwirtschaften.

An dieser Stelle könnte das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) einen Paradigmenwechsel auslösen. Meiner Meinung nach sollte es für jeden Bürger dieses Staates ein Einkommen vom Staat geben, das für das Existenzminimum vorgesehen ist. Das hat zwei entscheidende Vorteile:

1. Da dieses Grundeinkommen an jeden Bürger ausgezahlt wird, findet keine Stigmatisierung der Empfänger mehr statt. Jeder bekommt dasselbe Geld from Staat.
2. Da dieses Grundeinkommen bedingungslos ausgezahlt wird, entfallen jede Menge unproduktive Verwaltungsposten, so dass zusätzliche Mittel freiwerden, die den Bürgern direkt zu Gute kommen können.

Natürlich muss man überlegen, welche Höhe für das BGE angemessen ist und wie / ob das Alter der Empfänger einen Einfluss auf die Höhe haben soll. Grundsätzlich bin ich aber der Meinung, dass das BGE den Bürgern ausgezahlt wird und diese selbst über das Geld verfügen (es sei denn, sie sind noch minderjährig).

Wie sollte nun das Einkommen besteuert werden ?

Zuerst einmal sollte das Einkommen nicht vom Arbeitnehmer, sondern vom Arbeitgeber versteuert werden. Mit dem Arbeitnehmer sollte ausschließlich ein Nettoeinkommen vereinbart werden. Dieses ist dann wirklich das, was der Arbeitnehmer „auf die Hand“ bekommt.

Das hat dann auch den Vorteil, dass dieses Einkommen vergleichbar ist mit den Schwarzarbeits-Angeboten

Erstmals gepostet am 18.4.2017

Nein, an dieser Stelle geht es nicht um Schwule, Ausländer, Behinderte etc. Ich bin in einer Zeit groß geworden, in der in unserer Generation Männer und Frauen absolut gleichberechtigt ihren Platz hatten, und es Proteste gehagelt hätte, wenn Frauen aufgrund weiblicher Attribute bevorzugt oder benachteiligt worden wären. Jegliche DIskriminierung von Minderheiten war absolut tabu.

Nein, an dieser Stelle geht es mir um Minderheiten wie beim kürzlichen Referendum in der Türkei, und einige Zeit zuvor in Großbritannien. Wie wird mit diesen Minderheiten umgegangen ? Nun – sie werden ignoriert.

Dasselbe war der Fall, als im Jahre 2011 die Mitglieder der FDP befragt wurden, wie sie sich zum Kurs der damaligen schwarz-gelben Bundesregierung (und damit der FDP-Parteiführung) stellten, die weitere Kreditvergabe an Griechenland zu unterstützen. Der Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler wollte den neuen Euro-Rettungsmechanismus ESM kippen. Sein Antrag erreichte jedoch mit 44,2 % der abgegebenen Stimmen nicht die erforderliche Mehrheit.

Das betrachtete die Parteiführung unter dem damals  unbeliebten Philipp Rösler als Auftrag zum Weitermachen. Obwohl offenbar knapp die Hälfte der abgegebenen Stimmen gegen den Kurs der Bundesregierung stimmten, gab (bis auf Schäffler selbst) die FDP-Fraktion im Bundestag grünes Licht für den ESM.

Das war ein grober Fehler,  denn so fühlte sich die unterlegene knappe Hälfte nicht ernst genommen. Meine Frage an die Fraktion: Warum konnte man an dieser Stelle nicht das Votum der Parteimitglieder reflektieren und sich im Bundestag enthalten ? Dies hätte folgende Vorteile gehabt:

1. Alle Parteimitglieder hätten sich repräsentiert gesehen, nicht nur die Anhänger der Vorstandsmeinung.
2. Die FDP zeigte sich nicht als der Kanzlerwahlverein, als der sie immer wieder Gefahr läuft, angesehen zu werden, sondern als eine eigenständige Partei.

Am Ergebnis der Abstimmung hätte die Enthaltung der FDP nichts geändert, denn dieses wurde durch genügend Stimmen der Abgeordneten von Nichtregierungsfraktionen sichergestellt.

So jedoch stellte sich die FDP erneut als Partei ohne eigenes Gesicht dar, was m. E. zur Stärkung der AfD beitrug, die zu dieser Zeit eine Alternative zur FDP sein sollte. Der Rauswurf aus dem Bundestag im Jahre 2013 war die Folge.

Ich hoffe, dass Minderheitsvoten, zumal wenn sie knapp die Hälfte der abgegebenen Stimmen umfassen, zukünftig besser in der Fraktionsarbeit berücksichtigt werden.

Dass dies in der Türkei geschehen wird, bleibt allerdings ein frommer Wunsch.

Erstmals gepostet am 18.4.2017

Vor der Wende war die Welt in Ordnung. Der kalte Krieg hielt die beiden Weltmächte in Schach, und die Grenze zwischen den Machtblöcken verlief direkt durch das geteilte Deutschland. Für uns war es sonnenklar: Die USA waren unsere großen Freunde, neidvoll schaute man auf wenige Schulkameraden und Freunde, die über Verwandschaft in „Amerika“ verfügten – wobei amerikanische Verwandte verglichen mit bundesrepublikanischen Verhältnissen als wirtschaftlich besonders potent angesehen waren.

Natürlich gab es auch zu damaligen Zeiten – besonders in Studentenkreisen – Personen, die den USA kritisch gegenüber standen. Inzwischen hatte ich mehrfach Gelegenheit, selbst in die USA zu reisen. Mein bester Freund und Studienkollege hat sich inzwischen dort niedergelassen und auch die amerikanische Staatsbürgerschaft erhalten. Man kann über viele Dinge sprechen, die in den USA gut oder schlecht sind. Vieles ist wie in der dritten Welt – etwa die Stromversorgung oder die Rechtssprechung, anderes ist in der Tat Weltspitze, wie die Entwicklung der IT-Industrie oder Spitzenforschung. Aber das interessiert mich jetzt gar nicht.

Ich würde stattdessen einmal die außenpolitischen Sünden der USA mit denen Russlands vergleichen. Wie oft haben diese beiden Staaten militärisch / geheimdienstlich in anderen Ländern eingegriffen und auf diese Weise Einfluss genommen, der ihnen nicht zusteht ?

Beginnen wir mit unserem Bösewicht Russland (bzw. UdSSR). Da wären sicherlich aufzuzählen:

Aufstand in der DDR 17.6.1953
Aufstand in Ungarn 1956
Prager Frühling  CSSR August 1968
Einmarsch in Afghanistan 1979
Krieg in Georgien 2008
Annektion der Krim 2014

Was haben in dieser Zeit die USA weltpolitisch veranstaltet ?

CIA stürzt Ministerpräsidenten im Iran 1953
Putsch in Guatemala 1954
Putsch Dominikanische Republik 1963
Vietnamkrieg 1964 – 71
Umsturz in Kambodscha 1970
Umsturz in Chile 1973
Unterstützung der Taliban in Afghanistan 1981
Einmarsch in Panama 1989
Einmarsch in den Irak 2003
Luftangriffe in Libyen 2011

Beide Listen dürften von Kennern als nicht vollständig kritisiert werden, zeigen aber deutlich, dass die einfache Gleichung USA = gut, Russland = böse nicht ohne weiteres aufgeht. Ähnliche Listen lassen sich auch für andere wirtschaftlich und militärisch potente Staaten aufstellen.

Ich möchte den geneigten Leser nur dazu anregen, sich selbst einmal über die jeweiligen weltpolitischen Einflussmaßnehmen der beiden Länder zu informieren. Danach vergleiche er bitte diese Liste mit dem Image der beiden Länder, das von den deutschen Medien vermittelt wird. Ich finde diesen Gegensatz ausgesprochen krass.

Erst seitdem Donald Trump im Weißen Haus residiert, hat die Glorifizierung der USA in den deutschen Medien gefühlt etwas abgenommen, ohne dass allerdings auch nur ansatzweise ein Gleichgewicht besteht. Ich bin jedenfalls froh, dass der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder sich 2003 klar gegen den Einmarsch in den Irak positioniert hatte und sich 2011 der damalige (nicht immer eine gute Figur abgebende) Bundesaußenminister Westerwelle bei der Abstimmung über die Bombardierung Libyens enthalten hat (und dafür viel mediale Prügel einstecken musste).

Erstmals gepostet am 25.5.2017

Tja, das waren Zeiten. März 1979, ich war einer von 100.000 Demonstranten gegen Atomkraft in Hannover. Gutes Wetter, gechillte Polizisten, friedliche Demonstranten, leider gab es damals noch keine Smartphones, um diese geschichtsträchtige Begebenheit festzuhalten und irgendwo zu posten.

Irgendwie entwickelte sich aus der Anti-AKW-Bewegung die Partei der Grünen. 1985 wurde Joschka Fischer in Turnschuhen vereidigt als Umweltminister. Ja, der war doch einer von uns. Und er zeigte dem Establishment, was wir für umweltpolitisch sinnvoll hielten. Vor allem weg mit dem Atomstrom. Aber auch ansonsten war der deutsche Michel umweltmäßig nicht wirklich up-to-date. Der gemeine Deutsche musste erst mal umerzogen werden, jawohl. Gegen Kernkraft, gegen Dünnsäureverklappung in der Nordsee, gegen Schrottbohrinseln, die irgendwo geparkt wurden. Immissionsgesetze mussten her (tschüß Gartenfeuer, tschüß Braunkohleabbrand, tschüß Trabi).

Dann lernten die Deutschen, den Müll korrekt zu trennen. Die Verpackungsreste (Grüner Punkt) kommen in den gelben Sack, Bioabfälle in die braune Tonne, Papier in die blaue, sonstiger Haushaltsmüll in die schwarze, Altglas bringen wir sortenrein in die Glascontainer.

Und dann ging es weiter mit Dingen, die nicht so gut klappten, z. B. Einweg- und Dosenpfand. Diese sorgten dafür, dass die Mehrwegquote von Getränkeverpackungen auf deutlich unter 50 % fiel. Hmmm.

Die Grünen haben die Deutschen ordentlich umerzogen (mit ihnen selbst hätte das natürlich keiner machen dürfen, aber geschenkt). Eigentlich haben sie alles erreicht, wofür sie sich damals 1980 gegründet hatten. Die letzten Atomkraftwerke gehen Ende 2022 vom Netz. Der deutsche Michel ist der Mustermülltrenner Europas. Mehr und mehr Deutsche leben vegetarisch oder sogar vegan. Now what ?

Tja, wenn eine Organisation erst einmal existiert, schafft sie sich nicht ab, auch wenn ihre Mission erfüllt ist. Insbesondere nachdem man gute Erfahrungen mit dem Umerziehen gesammelt hatte, versucht man es eben mit anderen Themen: Schulpolitik, Sozialpolitik oder einfach nur Bevormundung der Bürger: Jawohl, ein Veggieday muss her. Wir verordnen jetzt, dass an einem Tag der Woche kein Fleisch gegessen werden darf.

Geht’s noch ? Ich bin weiß Gott kein Freund der deutschen Fleischfabriken. Aber ich gehe davon aus, dass die deutschen Bürger mündige Bürger sind und nicht – wie kleine Kinder – erzogen werden müssen. Ja ja, wir mochten als kleine Kinder auch den Fisch nicht, der jeden Freitag auf dem Speiseplan stand. Inzwischen sind wir aber erwachsen, oder nicht ?

Gerne erfahre ich als Konsument, wie das Stück Fleisch entstanden ist, das ich gerade kaufen möchte. Dann kann ich selbst entscheiden, ob ich für ein Stück Biofleisch, das von artgerecht gehaltenen Tieren stammt, mehr ausgeben möchte als für eines aus den deutschen Tierfabriken.

Aber bitte keine Bevormundungen mehr, die wollt Ihr Grünen schließlich auch nicht.

Aber eigentlich bin ich der Meinung, dass Ihr alles erreicht habt was ihr wolltet. Es hat keine vierzig Jahre gedauert. Glückwunsch. Und jetzt bitte nicht in anderen Themen versuchen, von denen Ihr keine Ahnung habt, sondern auflösen.

Naja, macht Ihr ja doch nicht. Dann macht es eben der Wähler für Euch.

Erstmals gepostet am 11.05.2017

Wir schreiben 2017 – ein Superwahljahr. Die Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen sind im Gange (oder gerade gelaufen). Die Bundestagswahl steht im September an, und selbstverständlich sind die sogenannten Landeslisten aller Parteien bereits aufgestellt. Was aber sind Landeslisten und wie entstehen sie ?

Nun – das Wahlgesetz legt fest, dass die Parteien jedes Bundeslandes für Bundes- und Landtagswahlen Kandidatenlisten aufstellen müssen. Diese Listen kommen für die jeweiligen Parteien dann zum Zuge, wenn weniger ihrer Direktkandidaten gewählt wurden, als ihr Abgeordnete nach dem Stimmenverhältnis zustehen. Also: hat eine Partei nur 2 Direktmandate errungen, aber stehen ihr nach dem Stimmenverhältnis 4 Sitze zu, bekommen die ersten beiden Listenplätze zusätzlich ein Mandat. Sollte der Kandidat auf einem dieser Listenplätze bereits ein Direktmandat errungen haben, wird auf der Liste weiter nach hinten gegangen.

Soweit hört sich das Ganze plausibel und sinnvoll an. Allerdings muss man berücksichtigen, dass die kleineren Parteien es ausgesprochen schwer haben, ein Direktmandat zu erringen. Das wird natürlich auch durch Wahlstrategien verschärft: viele Wähler machen das Kreuz für den Direktkandidaten lieber bei der Union oder der SPD, „damit die Stimme nicht verloren geht“. Das ist zwar verständlich, aber damit kann der Wähler keinen Einfluss mehr darauf nehmen, WER bei den kleinen Parteien gewählt wird, sondern nur noch WIEVIELE Sitze diese erhalten.

Lange Rede kurzer Sinn: Für die Kandidaten der kleinen Parteien (also allen, die – in Niedersachsen – nicht SPD oder Union sind) gilt es, möglichst einen Platz vorn auf der Landesliste zu ergattern. Und dieser ist in der Regel nicht so sehr von der Akzeptanz der Wähler abhängig, sondern von der „Hausmacht“ des Kandidaten und dem Einfluss, den diese Hausmacht auf den Landesvorstand hat. Denn der macht in Abstimmung mit den Parteibezirken (von denen jeder genügend bedacht werden muss) einen Listenvorschlag, der in der Regel vom Parteitag durchgewinkt wird. Wenn es gut läuft, können die Parteimitglieder Einfluss darauf nehmen, wer letztlich an welcher Stelle auf die Liste kommt. Wenn nicht, werden die Kandidaten in Hinterzimmerabsprachen auf der Liste platziert. Demokratisch ist das Ganze nicht.

Ich fände es richtig, wenn der Wähler die Reihenfolge der Kandidaten auf der Liste durch die Wahl beeinflussen könnte, aber so etwas sieht das Wahlgesetz nicht vor. Es ist auch eher unwahrscheinlich, dass die Parteien einer solchen Änderung zustimmen würden. So ergibt sich also, dass die Kandidaten ganz vorn auf der Liste in jedem Falle ein Mandat erhalten (sofern die Partei die 5%-Hürde erreicht). Die dann folgenden Kandidaten kommen eventuell (je nach Stimmenanteil der Partei) in das Parlament. Die Kandidaten weiter hinten kommen definitiv NICHT ins Parlament, auch wenn sie als Kandidaten auf Plakaten erscheinen und engagierten Wahlkampf betreiben.

Was kann man als Wähler tun ? Ich denke, man sollte auf keinen Fall strategisch wählen, sondern unbedingt seine Erststimme dem Kandidaten geben, der sein Vertrauen genießt, auch wenn man nicht glaubt, dass er das Direktmandat erhält. Gegebenenfalls  wird dies von einflussreichen Vorstandsleuten einer Partei bemerkt und hat so eventuell Einfluss auf die nächste Landesliste.

Aber nur vielleicht.

Heute habe ich es geschafft, meine alte WordPress-Installation auf einem alten Server während der Installation eines Anti-Spam – Plugins, die zuvor bereits zweimal ordentlich funktioniert hat, zu schrotten. „White Screen Of Death“ – es wird einfach nur eine weiße Seite ohne Inhalt gezeigt.

Da der Server ohnehin ein betagtes Betriebssystem fährt, war es also Zeit, alles noch einmal aufzusetzen, diesmal direkt beim Provider. Soll der sich doch zukünftig um die nötigen Updates kümmern :-||. Da ich auf die Datenbank noch zugreifen kann, kommen demnächst die Beiträge von der alten Webseite als neue Beiträge hier.

Schaut demnächst mal wieder herein …